Der „Rote Faden“ ins Jahr 2015

Roter Faden FSGGerade sind alle hoffentlich noch gut ins neue Jahr gerutscht, schon macht das neue Jahr 2015 große Sprünge – ein ganzes Monat ist schon wieder vorüber! Dabei hatte es der Jänner bereits „in sich“, wie man so schön sagt. Und zwar weniger was die Temperaturen betrifft – was um diese Zeit im Jahr den üblichen Gesprächsstoff liefern würde -, sondern vielmehr politisch! In Griechenland fanden am 25. Jänner 2015 Parlamentswahlen statt und seither geht es in Europa und in den Medien erst recht heiß her! Das ist vor allem auch aus sozialdemokratischer und gewerkschaftlicher Perspektive höchst interessant (aber dazu unten gleich noch mehr).

Mit den Entwicklungen um die griechischen Parlamentswahlen greifen wir hier den „Roten Faden“ wieder auf, nachdem es im vergangenen Herbst etwas ruhiger um die FSG-Hausfraktion in der GPA-djp geworden war.

Den weiteren Verlauf dieses Roten Fadens in den Blick nehmend, geht es zu diesem Zeitpunkt im Jahr nach einem kurzen Rückblick vor allem um einen Ausblick auf die kommenden Monate – und die halten einiges bereit! Das betrifft politische Entwicklungen ganz allgemein, beinhaltet aber speziell für sozialdemokratische GewerkschafterInnen eine Reihe politisch wichtiger, spannender und auch unterhaltsamer Ereignisse, die sich gleichsam als Knotenpunkte im Roten Faden der nächten Zeit verteilen. Einige davon sind noch dazu exklusiv für FSG/GPA-djp von besonderem Interesse. Aber der Reihe nach hier ein kurzer Überblick über die „Knotenpunkte im Roten Faden ins Jahr 2015“:

1. SYRIZA-Sieg bei den Parlamentswahlen in Griechenland
2. Demo gegen Pegida in Wien – NoPegida
3. Rotes Café „Quo vadis SPÖ – Wohin will die ArbeitnehmerInnenbewegung?“
4. Betriebsratswahl in der GPA-djp
5. „Lohnsteuer runter!“ Wir nehmen die Regierung beim Wort!
6. Jura Soyfer-Abend der FSG/GPA-djp-Hausfraktion

1. SYRIZA-Sieg bei den Parlamentswahlen in Griechenland

Tsipras am Weg zu Faymann

Tsipras am Weg zu Faymann

Zu den roten Knotenpunkten gehören eingangs – wie schon erwähnt -, die Parlamentswahlen in Griechenland mit dem Sieg der linken SYRIZA. Der überragende Wahlerfolg (36,3 Prozent und 8,5 Prozent Vorsprung auf die konservative Nea Dimokratia) ist vor allem auch ein demokratischer Entscheid gegen die verheerende EU-Austeritätspolitik (siehe zum Beispiel: „Die Klinik der Solidarität in Griechenland“). Diese wurde dem Land nicht nur von der EU-Troika aufgezwungen, sondern auch von der Regierung Samaras, das heißt mit Rückendeckung durch die griechische Schwesterpartei der SPÖ, die PASOK, willfährig umgesetzt.

Mit dem SYRIZA-Sieg geht ein deutlich merkbarer Ruck durch Europa, der mit der Hoffnung auf ein Ende der neoliberalen Spardoktrin als vorgeblichen Weg aus der Krise verbunden ist. Zwar regiert SYRIZA nun in Koalition mit einer rechtskonservativen Partei, was jedenfalls kritischer Beobachtung zu unterziehen ist. Abgesehen davon ist die Entwicklung in Griechenland aber auch aus gewerkschaftlicher Sicht positiv zu sehen: „Viele der Punkte, mit denen Syriza die Wahl gewonnen hat, decken sich mit den Forderungen der Gewerkschaften. Auch wir haben die gnadenlose Sparpolitik der EU kritisiert.“ (Wolfgang Katzian im Interview in der Wiener Zeitung)

Dementsprechend haben deutsche Gewerkschaften die Erklärung „Griechenland nach der Wahl − Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa“ abgegeben und auch ÖGB-Präsident Erich Foglar ruft dazu auf, diese Griechenland-Erklärung zu unterschreibendas könnt Ihr hier machen!!

Links zum Thema:

2. Demo gegen Pegida in Wien – NoPegida

Für den 02. Februar war angekündigt, dass der österreichische Ableger von Pegida durch Wien marschiert. Eine der Grundsäulen der Sozialdemokratie ist der Kampf gegen den Faschismus, Unterdrückung und Ausgrenzung. Folgerichtig hat die GPA-djp Jugend zur Teilnahme an der Demonstration gegen Pegida aufgerufen: „Gerade als Gewerkschafter und Gewerkschafterinnen wollen wir einen Beitrag leisten, dass der Unmut über politische und soziale Missstände nicht in ein rechtsextremes und rassistisches Fahrwasser gerät.“ (Florian Hohenauer, Vorsitzende der GPA-djp-Jugend)

GPA-djp gegen Pediga Zahlreiche GenossInnen aus der GPA-djp sind dem Aufruf gefolgt und haben zu einem überwältigenden Zeichen gegen die rechten Pegida-HetzerInnen beigetragen – ein großes DANKE für Euer Engagemet! Während sich ca. 5000 Menschen dem friedlichen antifaschistischen Spaziergang gegen Pegida in die Innenstadt angeschlossen haben, machten die etwa 300 Pegida-Anhänger keinen Meter! Dafür fielen sie unter anderem mit rechtsradikalen Symbolen und Gesten (Hitlergruß) auf und man kann nur hoffen, dass die Polizei diesen Vorfällen vehemment nachgeht. Dieser Tage, am 27. Jänner, jährte die die Befreiung der Gefangenen im Konzentrationslager Ausschwitz zum 70. Mal und es gilt wachsam zu bleiben: die Verklärung der Geschichte durch RechtspolulistInnen und Neonazis darf nicht salonfähig werden, Hetze und Diskriminierung gilt es entgegenzutreten!

3. Rotes Café „Quo vadis SPÖ – Wohin will die ArbeitnehmerInnenbewegung?“

georg_niedermuehlbichler Am 02. März 2015 findet die erste Veranstaltung der FSG/GPA-djp-Hausfraktion im Jahr 2015 statt. Im Roten Café unter dem Titel „Quo vadis SPÖ – Wohin will die ArbeitnehmerInnenbewegung?“ wird der Landesparteisekretär der SPÖ Wien, Georg Niedermühlbichler, zu Gast sein. Thematisch widmen wir uns dem Parteiprogrammprozess, mit dem sich die SPÖ bis 2016 ein neues Parteiprogramm geben wird – das erste neue Parteiprogramm seit 1998! Das Terminaviso zur Veranstaltung ist bereits erfolgt, die Einladung und weitere Informationen folgen in Kürze!

4. Betriebsratswahl in der GPA-djp

Kundmachung BR-Wahl Am 03. März 2015 finden die Wahlen des GPA-djp Betriebsrats statt. BRV Florian Czech war im Jänner in der Sitzung des Ausschusses der FSG-Hausfraktion zu Gast, um über die ablaufende Betriebsratsperiode zu berichten und über die anstehenden Wahlen zu diskutieren. In den letzten Monaten wurden Gespräche geführt, um die FSG-Liste für die Betriebsratswahl zusammenzustellen. Neben bewährten personellen Kräften wird es auch einige Neuerungen geben. Für die FSG-Hausfraktion war es ein erklärtes Ziel, dass Mitglieder des Hausfraktionsausschusses auch im Betriebsrat gut bzw. stärker als bisher vertreten sind. Florian Czech machte am 09.02.2015 mit seiner Kurzvorstellung per Emailaussendung als Betriebsratsvorsitzender den Auftakt zur Vorstellung des Teams der FSG-Liste.

5. „Lohnsteuer runter!“ Wir nehmen die Regierung beim Wort!

LoRu-Regierung-beim-Wort-150x100 Der Countdown läuft! Und er sei hier noch einmal in Erinnerung gerufen, denn das Gelingen einer Steuerreform im Sinne der ArbeitnehmerInnen („Arbeit entlasten, Vermögen besteuern!“) ist sowohl für die österreichische Sozialdemokratie als auch für die Gewerkschaftsbewegung ein der entscheidenden politischen Fragen und Herausforderungen in diesem Jahr. Für den 17. März 2015 wurde von der Bundesregierung die Präsentation eines ausgearbeiteten Steuerkonzeptes versprochen. Es gilt, genau darauf schauen, dass dieses Konzept den Forderungen des ÖGB/AK-Modells entspricht und rasch zu einer spürbaren Lohnsteuersenkung führt. Einen kurzen Rückblick gibt’s auch als Video:

6. „Jura Soyfer Abend“ der FSG/GPA-djp-Hausfraktion

Jura Soyfer Abend Ein politisch-kulturelles Veranstaltungshighlight steht für den 26. März 2015 am Plan der FSG-Hausfraktion. Im Café Tachles erleben wir Jura Soyfer in Text und Klang. Dieter Preinerstorfer wird aus dem Romanfragment „So starb eine Partei“ lesen, Angelika Sacher und Klaus Bergmaier werden Lieder nach Texten von Jura Soyfer zum Besten geben. Auch zu dieser Veranstaltung folgen Einladung und Infos demnächst!

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