CETA/TTIP stoppen! Demo und Befragung

ceta-so-nicht1. Aktionstag gegen CETA und TTIP am 17. September 2016

2. Befragung der SPÖ zu CETA/TTIP

„Mit TTIP & Co. droht ein Angriff auf vieles, was über Jahrzehnte hart erkämpft wurde: Soziale Sicherheit, öffentliche Daseinsvorsorge, Arbeitsrechte, Umweltschutz und Demokratie – für Konzerne offensichtlich nicht mehr als sogenannte Handelshemmnisse, die ihre Profitmöglichkeit einschränken und deswegen abgebaut werden sollen.“ (Wolfgang Katzian)

1. Demonstrationen am 17. September in Wien, Linz, Graz, Salzburg

Am 17. September 2016 findet ein europaweiter Aktionstag gegen CETA & TTIP statt. Dazu werden Demonstrationen in Wien, Linz, Graz und Salzburg stattfinden. Dieses Datum wurde gewählt, da wenige Tage später, am 22. und 23. September, in Bratislava die Unterzeichnung von CETA durch die europäischen Staaten beschlossen werden soll. Die österreichische Regierung hat es in der Hand, dort mit einem Nein das Handelsabkommen zu Fall zu bringen. CETA ist die Vorlage für TTIP.

Die GPA-djp und der ÖGB gehören seit Langem zu den Kritikern von CETA. Während verstärkte Handelsbeziehungen grundsätzlich zu begrüßen sind, darf dies nicht auf Kosten der ArbeitnehmerInnen durchgesetzt werden.

Als FSG Hausfraktion in der GPA-djp unterstützen wie die Protestmaßnahmen und rufen alle ArbeitnehmerInnen und insbesondere die Genossinnen und Genossen in Gewerkschaften und Betrieben auf, an der Demonstration teilzunehmen und ein starkes, sichtbares Zeichen gegen die Machenschaften der Mächtigen in den Konzernzentralen zu setzen!

Aktionstag am 17. September 2016 in Österreich

Wien: Demonstration um 14 Uhr am Karlsplatz
Salzburg: Demonstration um 14 Uhr am Hauptbahnhof
Linz: Demonstration um 10 Uhr beim Landhaus
Graz: ab 10 Uhr gibt es drei Standkundgebungen am Europaplatz, am Jakominiplatz und am Südtiroler Platz oder Mariahilferplatz

In Wien treffen wir uns um 14:00 Uhr im Resselpark beim Karlsplatz.
Unser GewerkschafterInnenblock wird durch unsere Fahnen erkennbar sein.
Nach einer Auftaktkundgebung (u.a. Redner Gottfried Winkler – Vorsitzender vida) marschieren wir vors Parlament zur Abschlusskundgebung (u.a. Redner Christian Meidlinger – Vorsitzender younion).

Keine Abkommen, die ArbeitnehmerInnenrechte gefährden!

Diese Kernforderungen des ÖGB an das Abkommen wurden nicht erfüllt:

  • Kein Investitionsschutz und keine Sonderklagerechte (ISDS oder ICS)
  • Die Daseinsvorsorge hat nichts in einem Handelsabkommen zu suchen
  • Einklagbare Arbeitsstandards (ILO) und Durchsetzungsrechte für ArbeitnehmerInnen
  • Hohe Sozial-, Gesundheits- und Umweltstandards

Für nähere Informationen zu CETA & TTIP hat der ÖGB gemeinsam mit der AK und dem DGB vier Informationsbroschüren erstellt, die ihr euch unter diesem Link anschauen bzw. downloaden könnt. Auch auf der GPA-djp Website findest du eine Reihe weiterführender Informationen rund um die Freihandelsabkommen.

Download: Flyer zum Aktionstag (PDF)

2. SPÖ-Befragung zu CETA und TTIP

Die SPÖ befragt die Mitglieder zu den in Frage stehenden Handelabkommen CETA und TTIP – und auch Nicht-Mitglieder können an der Befragung teilnehmen und ihre Meinung dazu kundtun. Wie genau das geht? Siehe weiter unten!

SPÖ-Mitglieder erhalten dieser Tage das „Österreich Magazin“ in der Post (das Magazin gibt es hier auch online zum Nachlesen). Darin sind relevante Infos zu den Freihandelsabkommen CETA (zwischen der EU und Kanada) und TTIP (zwischen der EU und den USA) zu finden. Die Befragung unter dem Motto „CETA/TTIP – Unsere Meinung zählt!“ ist das Herzstück einer großen Informationskampagne der SPÖ rund um das Thema Freihandelsabkommen.

österreich magazin

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Mitglieder können unter diesem Link online an der Befragung teilnehmen, für Nicht-Mitglieder geht es hier entlang. Mitglieder haben zusätzlich die Möglichkeit, telefonisch (unter 0810 810 211, von Mo. bis Fr. von 9.00 bis 17.00 Uhr) mitzumachen oder – zu den jeweiligen Öffnungszeiten – persönlich bei einer SPÖ-Bezirksgeschäftsstelle. Wichtig: Für alle Teilnahmearten benötigen Mitglieder einen Zugangsschlüssel, der auf der Titelseite des „Österreich Magazins“ im Adressfeld zu finden ist.

Linktipp:

„Freihandel versus Demokratie. Sind CETA und TTIP mit der Demokratie vereinbar?“ – Bayern 2 – Zündfunk Generator (Radiosendung zum online Streamen)

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