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Nachgereicht: Unser Nein zu rot-blau!

nein zu rotblau small Die aktuellen politischen Ereignisse in der österreichischen Sozialdemokratie haben den Hausfraktionsausschuss in den letzten Wochen intensiv beschäftigt. Die Koalition mit der rechten FPÖ, die Landeshauptmann Hans Niessl Anfang Juni 2015 im Burgenland besiegelt hat, sorgt in weiten Teilen der Partei für Diskussion. Die Gefühlslagen und Emotionen sind dabei unterschiedlich: Vielfach kennzeichnen Aufregung und Empörung die Diskussion, teilweise ist es Frustration und nicht selten wird auch versucht, die Entwicklungen hinzunehmen. Einen Monat nach der Bildung der rot-blauen Koalition zeigt sich, dass die Partei, vor allem die Parteispitze, im Großen und Ganzen wieder zu ihrer Alltagspolitik übergegangen ist – bei aller anfänglichen Aufregung, man wird sich auch mit der neuen Sachlage arrangieren können. Es scheint so, als gäbe es ein verbreitetes Verständnis in der SPÖ, das besagt: in einigen Dingen verändert die Partei gravierende Positionen, doch eigentlich geht alles gleich weiter wie bisher. Das passt durchaus auch zu früheren Veränderungen, der Partei, durch die sie „etwas anders“ wurde, ohne aber irgendwie doch auch gleich bleiben zu wollen. Von Erfolg waren derartige Entwicklungen allerdings nie gekrönt. Weiterlesen