Schlagwort-Archive: Krise

„Merkel-Plan“ und „Türkei-Deal“: wer und was steckt dahinter?

Europäische Flüchtlingspolitik und das „Türkei-Abkommen“: ein Abend mit seinem „Erfinder“ Gerald Knaus

„Bundeskanzler Christian Kern hält ein EU-Flüchtlingsabkommen mit Ägypten nach dem Vorbild des Deals mit der Türkei für nötig. ‚Europa muss ein Interesse haben, die Region zu stabilisieren‘, sagte Kern am Montagabend (Ortszeit) nach dem UNO-Flüchtlingsgipfel in New York, wo er unter anderen mit Ägyptens Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi zusammengetroffen war.“ (Wiener Zeitung)

Bild: Sektion 8

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Das Abkommen mit der Türkei, auf das sich Christian Kern bezieht, ist am 18. März 2016 beschlossen worden. Dem zuvor gegangen waren die Flüchtlingsbewegungen des letzten Jahres, insbesondere als über den Sommer 2015 hunderttausende Flüchtende in Europa Schutz suchten. Gerald Knaus war zu dieser Zeit einer der wenigen, der einen umsetzbaren Plan vorschlagen konnte. Dieser wurde unter dem Titel „Merkel-Plan“ bekannt, dessen Kernstück das Abkommen mit der Türkei ist, und das Kritik von allen Seiten erntet – von der FPÖ bis zu Menschenrechts-AktivistInnen. Weiterlesen

1934 – damals und heute: Krise

Aus der Geschichte für den Umgang mit der Krise lernen

„Wer den österreichischen Weg in Diktatur und Bürgerkrieg verstehen will, muss sich mit der damaligen Wirtschaftskrise beschäftigen.“

Sozialdemokratie Dieser einleitende Satz eines aktuellen Artikels im „Arbeit und Wirtschaft“-Blog mag recht unspektakulär erscheinen. In vielen Erklärungen des 2. Weltkriegs sowie auch des Heraufziehens des Nationalsozialismus ist die wirtschaftliche Not der Zwischenkriegszeit ein wesentlicher Faktor. Doch die Analyse der Krise und der damit zusammenhängenden politischen Entscheidungen und weiteren Entwicklungen legt weit mehr nahe, als nur die damaligen geschichtlichen Ereignisse zu verstehen. Sie stellt einen direkten Anknüpfungspunkt in die – durch die Krise gekennzeichnete – Gegenwart dar und weist einmal mehr darauf hin, dass sich aus der Geschichte auch für das Heute lernen ließe. So heißt es in dem Artikel mit dem Titel „Als Österreich Griechenland war: Krisenpolitik damals und heute“ weiter:
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Die Klinik der Solidarität in Griechenland

Rotes Café: „Internationale Solidarität! Ein sozialdemokratischer Blick nach Griechenland“ Rotes Cafe - Logo

Griechenland ist zum Symbol für die wirtschaftliche und soziale Krise in Europa geworden. Massive Einsparungen haben breite Teile der Bevölkerung in Armut und Elend gestürzt, die Rechte von ArbeitnehmerInnen und Gewerkschaften wurden massiv beschnitten. Besonders betroffen von der neoliberalen Sparpolitik in Griechenland ist das Gesundheitssystem. Angesichts der immer dramatischeren Situation der griechischen Bevölkerung – das heißt in erster Linie der ArbeitnehmerInnen – kann eine Lösung mit sozialdemokratischer Handschrift nur auf internationaler Solidarität aufbauen. Dabei ist allerdings auch ein differenzierter und kritischer Blick auf die Rolle der PA.SO.K, der „sozialdemokratischen“ Partei Griechenlands gefragt.

Am 09.10.2013 war Katerina Notopoulou von der Klinik der Solidarität in Thessaloniki im Roten Café der FSG-Hausfraktion in der GPA-djp zu Gast, um über die Entwicklungen und die aktuellen Zustände in Griechenland zu berichten.


Ihre Berichte vermittelten nicht nur ein genaueres Bild der Lage in Griechenland, sondern vor allem auch ein Schreckensszenario. (Siehe auch PPPs unten!) Weiterlesen