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Zukunftstalk im Roten Café

Dieses Mal bitten wir die SPÖ Wien Frauenvorsitzende GR Marina Hanke zum Gespräch. Wir wollen mit ihr über Herausforderungen und Visionen der Jungen in der Partei sprechen und mit ihr erörtern, wie sie die (Arbeits-)Welt der Zukunft sieht.

Zukunftstalk im Roten Café
18. September 2019, 10:00 bis 12:00 Uhr
BFI Wien, 6. Stock, Raum 6.07

Für alle GenossInnen in den Bundesländern werden hier wieder einen Livestream schalten, sodass ihr die Veranstaltung vom PC aus verfolgen könnt.


Video Platform

„Wir brauchen eine Erzählung für die Zukunft der Gesellschaft, für eine Gesellschaft, die in erster Linie durch Zusammenhalt und Solidarität geprägt ist und nicht durch Spaltung, Konkurrenzdruck und Angstmacherei.“ (Marina Hanke)

Linktipp: Mitbestimmung 2035 – vier Szenarien (Mitbestimmungsportal der Hans-Böckler-Stiftung)

Vier Szenarien beschreiben unterschiedliche mögliche Zukünfte für die Digitalisierung der Arbeitswelt. Sie bieten einen Orientierungsrahmen, um aktuelle Entwicklungen sowie bestehende Handlungsstrategien zu bewerten und neue Gestaltungsspielräume für eine wirksame Mitbestimmung zu erschließen.

Eines dieser Szenarien beschreibt eine mögliche Gesellschaft wie sie Marina Hanke skizziert – es trägt den Titel #Zusammenhalt:

„Die Digitalisierung vollzieht sich eingebettet in kollektiven Aushandlungsprozessen und demokratischen Unternehmens­strukturen. Vereinbarungen zwischen den Sozialpartnern tragen so maßgeblich dazu bei, dass der technologische Wandel und effiziente Produktionsweisen mit Beschäftigungssicherheit, guten Arbeitsbedingungen und individuellen Präferenzen Hand in Hand gehen.“

Rotes Café: EU-Wahl 2019

„Europa verändern, denn nur wenn wie das Soziale stärken wird die Union zur Herzensangelegenheit“

– unter diesem Motto tritt Andreas Schieder als Spitzenkandidat der SPÖ bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 26.05.2019 an.

Im Rahmen unseres Roten Cafés am 06. Mai 2019 um 14:30 Uhr in der GPA-djp werden wir mit Andreas Schieder die aktuellen Herausforderungen aus gewerkschaftlicher Perspektive besprechen und eine beteiligungsorientierte Diskussion führen.

Für alle GenossInnen in den Bundesländern werden wir einen Livestream schalten, sodass ihr die Veranstaltung vom PC aus verfolgen könnt.

CETA/TTIP – Demo-Rückblick und Ergebnisse der SPÖ-Befragung

1. Kurzer Rückblick: Aktionstag gegen CETA und TTIP am 17. September 2016

Bild: Thomas Kreiml, CC BY-NC

Bild: Thomas Kreiml, CC BY-NC

Allein in Österreich gingen am 17.09.2016 25.000 Menschen im Rahmen des Aktionstags gegen CETA und TTIP auf die Straße, um gegen die derzeit verhandelten Freihandelsabkommen zu demonstrieren und ein Zeichen für eine Handelspolitik im Interesse von Mensch und Umwelt zu setzen. In Deutschland folgten rund 320.000 Menschen dem Demo-Aufruf von Gewerkschaften, NGOs und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen.

In weiten Teilen der Bevölkerung und insbesondere auch unter den ArbeitnehmerInnen herrscht breite Ablehnung der transatlantischen Handelsabkommen, die seit Jahren – vielfach hinter verschlossenen Türen – verhandelt werden. Dabei können sich die Menschen auf vielfältige Fakten stützen, die gegen die Freihandelsabkommen im Sinne der großen Konzerne sprechen. Außerdem weisen die Erfahrungen aus anderen Freihandelsabkommen den Weg für eine Einschätzung, welche Interessen mit den Abkommen verfolgt und durchgesetzt werden, etwa anhand der Entscheidungen der in keinster Weise akzeptablen Investitionsschiedsgerichte: „TTIP, CETA & Co: Die ‚unpolitischen‘ Schiedsgerichte haben eine Schlagseite“ (Kurier).

Bild: Thomas Kreiml, CC BY-NC

Bild: Thomas Kreiml, CC BY-NC

Doch nicht nur in Europa lehnen Bevölkerung, Gewerkschaften und NGOs CETA und TTIP auf breiter Basis ab, auch die kanadischen Gewerkschaften wenden sich gegen einen Abschluss von CETA und haben sich solidarisch mit den Großkundgebungen gegen CETA und TTIP in Europa erklärt.

„Das Trade Justice Network steht Seite an Seite mit den europäischen Arbeitnehmer/innen und Aktivist/innen der Zivilgesellschaft, die in Deutschland, Österreich, Belgien und anderswo zum Widerstand gegen CETA mobilisieren, das in vielerlei Hinsicht genauso gefährlich ist wie TTIP.“ (trade justice network)

2. Ergebnisse der SPÖ-Mitgliederbefragung zu CETA/TTIP

Auch anhand der bundesweiten Mitgliederbefragung der SPÖ zum weiteren Umgang mit CETA und TTIP werden das hohe Interesse der Menschen sowie ihre Skepsis und Ablehnung gegenüber den Freihandelsabkommen deutlich sichtbar. Über 23.000 Menschen haben sich an der Befragung beteiligt. Das zeigt einerseits, dass vor allem unter Parteimitgliedern ein vitales Interesse an Mitsprache und Beteiligung bei Themen, Positionierungen und Entscheidungen besteht, sich aber auch (Noch?) Nicht-Mitglieder für Diskussionen in der Partei interessieren. Andererseits ist daran abzulesen, dass gerade auch die Freihandelsabkommen CETA und TTIP sowie ihre möglichen Folgen viele Menschen bewegen.

Zwar haben die gestellten Fragen keine strikte Ablehnung von CETA und TTIP zum Ausdruck gebracht, sondern immer noch Verhandlungsspielraum offen gelassen, und man wird erst sehen, wie hier weiter mit der augenscheinlich kritischen Einschätzung der Menschen umgegangen wird. In jedem Fall bestätigen aber die in Daten ausgedrückten Befragungsergebnisse eine ganz klar kritische Haltung gegenüber CETA und TTIP, die auch bei den Demos auf der Straße sichtbar wurde.

Hier einige Eckpunkte zu den Ergebnissen wie sie auf der Website der SPÖ zu finden sind:

  • Mitgemacht haben 14.387 Mitglieder und 9.343 Nicht-Mitglieder.
  • Die Frage 1 „Soll Österreich der vorläufigen Anwendung von CETA auf EU-Ebene zustimmen?“ haben 88 Prozent der SPÖ-Mitglieder und 89 Prozent der Nicht-Mitglieder verneint.
  • Frage 2 „Soll CETA in Kraft gesetzt werden, wenn darin die Möglichkeit von Schiedsverfahren gegen Staaten enthalten ist?“ haben 92 Prozent der Mitglieder verneint, ebenso viele Nicht-Mitglieder sind dagegen.
  • Dass „CETA in Kraft gesetzt wird, wenn dadurch europäische Qualitätsstandards gesenkt werden können“ (Frage 3) lehnen sogar 98 Prozent der Mitglieder und 96 Prozent der Nicht-Mitglieder ab.
  • Einen entsprechend hohen Stellenwert hat die Beibehaltung der „hohen europäischen Qualitätsstandards (etwa für Produktsicherheit, Daten-, Verbraucher-, Gesundheits-, Umwelt- und Tierschutz) in künftigen Freihandelsverträgen“ für 95 Prozent der Mitglieder, 93 Prozent der Nicht-Mitglieder sprechen sich dafür aus.
  • Eine „Verpflichtung zur größtmöglichen Transparenz für künftige Verhandlungen zu TTIP und anderen Freihandelsverträgen“ fordern 96 Prozent der Mitglieder und 95 Prozent der Nicht-Mitglieder.

Nachgereicht: Unser Nein zu rot-blau!

nein zu rotblau small Die aktuellen politischen Ereignisse in der österreichischen Sozialdemokratie haben den Hausfraktionsausschuss in den letzten Wochen intensiv beschäftigt. Die Koalition mit der rechten FPÖ, die Landeshauptmann Hans Niessl Anfang Juni 2015 im Burgenland besiegelt hat, sorgt in weiten Teilen der Partei für Diskussion. Die Gefühlslagen und Emotionen sind dabei unterschiedlich: Vielfach kennzeichnen Aufregung und Empörung die Diskussion, teilweise ist es Frustration und nicht selten wird auch versucht, die Entwicklungen hinzunehmen. Einen Monat nach der Bildung der rot-blauen Koalition zeigt sich, dass die Partei, vor allem die Parteispitze, im Großen und Ganzen wieder zu ihrer Alltagspolitik übergegangen ist – bei aller anfänglichen Aufregung, man wird sich auch mit der neuen Sachlage arrangieren können. Es scheint so, als gäbe es ein verbreitetes Verständnis in der SPÖ, das besagt: in einigen Dingen verändert die Partei gravierende Positionen, doch eigentlich geht alles gleich weiter wie bisher. Das passt durchaus auch zu früheren Veränderungen, der Partei, durch die sie „etwas anders“ wurde, ohne aber irgendwie doch auch gleich bleiben zu wollen. Von Erfolg waren derartige Entwicklungen allerdings nie gekrönt. Weiterlesen

Quo vadis SPÖ – wohin will die ArbeitnehmerInnenbewegung?

Rotes Café: “Quo vadis SPÖ – Wohin will die ArbeitnehmerInnenbewegung?”

Rotes Cafe - LogoDas aktuelle Parteiprogramm der SPÖ stammt aus dem Jahr 1998. Seither hat sich die Welt rasant geändert. Es ist also höchst an der Zeit, ein neues und zeitgemäßes Parteiprogramm zu erstellen, das den Lebensrealitäten der Menschen im 21. Jahrhundert gerecht wird.

Die SPÖ im Bund erarbeitet bis 2016 ihr neues Parteiprogramm, die Initialzündung dazu kommt aus den Ländern. Die Wiener Landespartei startete am 2. Oktober 2014 ihren Diskussionsprozess. Michael Häupl brachte die Zielvorgabe diesbezüglich folgendermaßen auf den Punkt: Weiterlesen

Der „Rote Faden“ ins Jahr 2015

Roter Faden FSGGerade sind alle hoffentlich noch gut ins neue Jahr gerutscht, schon macht das neue Jahr 2015 große Sprünge – ein ganzes Monat ist schon wieder vorüber! Dabei hatte es der Jänner bereits „in sich“, wie man so schön sagt. Und zwar weniger was die Temperaturen betrifft – was um diese Zeit im Jahr den üblichen Gesprächsstoff liefern würde -, sondern vielmehr politisch! In Griechenland fanden am 25. Jänner 2015 Parlamentswahlen statt und seither geht es in Europa und in den Medien erst recht heiß her! Das ist vor allem auch aus sozialdemokratischer und gewerkschaftlicher Perspektive höchst interessant (aber dazu unten gleich noch mehr).

Mit den Entwicklungen um die griechischen Parlamentswahlen greifen wir hier den „Roten Faden“ wieder auf, nachdem es im vergangenen Herbst etwas ruhiger um die FSG-Hausfraktion in der GPA-djp geworden war. Weiterlesen

Veranstaltungstipp: EU Parlamentspräsident kommt nach Wien

Eine der spannendsten Personen der europäischen Politszene kommt nächste Woche zum EU-Wahlkampfauftakt der SPÖ nach Wien: Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments und Spitzenkandidat der PES, wird ab 19:00 Uhr als Hauptredner zu hören sein.

„Für ein soziales und demokratisches Europa“
EU-Wahlkampfauftakt der SPÖ Wien

Zeit: Montag, 17. März 2014, 19.00 Uhr (Einlass 18.30 Uhr)
Ort: Wiener Hofburg, Großer Redoutensaal, Eingang über Josefsplatz
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Gedenkveranstaltung: 80 Jahre 12. Februar 1934

Veranstaltung in Gedenken an die Opfer des Bürgerkriegs von 193412. Februar 1934Die FSG/GPA-djp Hausfraktion organisiert einen gemeinsamen Besuch für alle interessierten GenossInnen zur Gedenkveranstaltung der Wiener SPÖ am 12. Februar 2014 im Wiener Rathaus, inklusive vorhergehender Rundfahrt zu einigen der Kampfstätten des 12. Februar 1934 in Wien (Bustour).

Termin: 12. Februar 2014, 15:15 Uhr (Treffpunkt zur geschichtlichen Bustour, Besuch der Gedenkveranstaltung im Wiener Rathaus im Anschluss)
Ort: GPA-djp, Alfred-Dallinger-Platz 1, 1034 Wien (Abfahrt mit dem Bus vor der GPA-djp)

Wir bitten dich um rasche Anmeldung unter diesem Link!

Weitere Informationen zum Programm und zum geschichtlichen Hintergrund: Weiterlesen

125 Jahre Sozialdemokratische Partei Österreichs

125 Jahre in 5 Minuten und 22 Sekunden. Ein Video zur Geschichte und Entwicklung der Sozialdemokratie in Österreich anlässlich des 125-jährigen Bestehens der Partei.

„Ich bin eine Idee, geboren aus Unterdrückung und Leid, aus einem Wir heraus, das nicht mehr zusehen will, sondern kämpfen.“

Die Stärke dieser Idee der Auflehnung der ArbeiterInnen gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung und für den Kampf um ein besseres Leben legten den Grundstein einer der mächtigsten Bewegungen der letzten mehr als hundert Jahre. Weiterlesen